Allgemeine Geschäftsbedingungen

einschließlich Pflichtangaben nach dem Fernabsatzrecht, Rückgaberecht der Firma:

 

Antiquariat Michael Steinbach
Freyung 6/4/6
A – 1010 Wien

Tel. + Fax. +43-1-5320265

E-Mail: Michael.Steinbach@antiquariat-steinbach.com
Internet: www.antiquariat-steinbach.com

Geltungsbereich:

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausüben.

Unternehmer und Unternehmen im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürlich oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausüben.

Kunde/Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer/Unternehmen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Pflichtangaben für Fernabsatzverträge mit Widerrufsbelehrung können Sie jederzeit per Postsendung oder per E-Mail auf Wunsch erhalten (Adressangaben siehe oben).

1. Datenschutzerklärung

Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Die im Rahmen der Bestell-, Zahlungs- und Geschäftsabwicklung notwendigen personen- und vertragsbezogenen Daten werden gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verarbeitet und auf unbestimmte Zeit gespeichert.

Sie können die gespeicherten Daten auf Wunsch jederzeit erfragen (Adressangaben siehe oben).

2. Rückgaberecht – Rückgabebelehrung

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Einen bereits bezahlten Kaufpreis erhalten Sie dann zurückerstattet. Die Frist für die Rücksendung beginnt frühestens mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages (siehe Punkt 3) sowie Zusendung der Widerrufsbelehrung in Textform, d.h. in dauerhafter Wiedergabe in Schriftzeichen. Sie erhalten diese Widerrufsbelehrung zusammen mit unserer Vertragsannahmebestätigung bei der Auslieferung bzw. Zusendung der Ware übermittelt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an die oben angegebene Adresse. Die Gegenstände müssen gut verpackt, möglichst in der Originalverpackung, an uns zurückgesandt werden. Vor der Rücksendung bitten wir um deren Ankündigung unter den oben genannten Kontaktdaten

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

3. Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung – Kaufvertrag

Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt mit Auslieferung und Zugang der Ware beim Empfänger zustande. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

4. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Das Angebot ist freibleibend und steht unter der Bedingung, dass das Produkt unsererseits noch vorrätig oder lieferbar ist. Wir behalten uns vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn die bestellte Ware nicht mehr vorrätig ist. In diesem Fall werden wir Sie über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

5. Vertragsschluss

Mit dem Absenden des Bestellformulars wird Ihre Bestellung ausgeführt und an uns weitergeleitet. Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt mit Auslieferung und Zugang der Ware beim Empfänger zustande. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird Ihnen auf Wunsch zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

6. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

7. Informationen über Einzelheiten der Preise, Zahlung, Lieferung, Erfüllung, Zahlungsverzug, Vorauszahlung, Gefahrübergang:

Preise:
Unsere Preise sind in EURO ausgezeichnet, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von z. Zt. 7 %.

Versandkosten:

Bei Verkaufsplattformen werden Ihnen die Versandkosten angezeigt. Die Versandkosten bei Katalogbestellungen sind entsprechend. Wir teilen Ihnen gerne die Versandkosten vorab mit.

Vorauszahlungen:

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir uns Vorauszahlung vorbehalten.

Zahlungen:

Die Rechnung ist sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Die Rechnung ist mittels Überweisung auf unser auf der Rechnung angegebenes Konto zu begleichen.

Lieferzeit:

Die Lieferzeit beträgt in der Regel ein bis drei Tage ab Bestelleingang zuzüglich die Dauer des Postweges. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.

Zahlungsverzug:

30 Tage nach Zugang der Rechnung kommt der Kunde/die Kundin in Zahlungsverzug. Nach der Ihnen dann zugesandten 1. Mahnung berechnen wir für weiter erforderliche Mahnungen je 5 Euro Gebühren als Kostenersatz. Während des Verzugs hat der Verbraucher/die Verbraucherin die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Gefahrübergang:

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer, der Deutschen Post oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Unternehmer über.

8. Angabe über wesentliche Merkmale der Waren

Bei den von uns angebotenen Waren handelt es sich um antiquarische Bücher Graphik und Schriftstücke.

Die Sachen sind, soweit nicht anders vermerkt, dem Alter entsprechend erhalten; kleinere Mängel, Stempel u. Besitzvermerke sind nicht immer angegeben, jedoch im Preis berücksichtigt. Detaillierte Beschreibungen finden Sie bei den einzelnen Angeboten.

9. Gewährleistung – Haftungsbeschränkung und -freistellung.

Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese aufgrund der Eigenarten der bestellten Sachen nicht möglich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen.

Wählt der Kunde Schadenersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß dem nachfolgenden Absatz. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Wir haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.

Der vorgenannte Haftungsausschluss bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern und soweit wir bestimmte Eigenschaften schriftlich zugesichert oder Garantien ausgesprochen haben sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften.

10. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde/Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz München. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

Disclaimer

Widerruftsbelehrung

Das Widerrufsformular können Sie hier herunterladen.